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Filesharing

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Risiken beim Musik-/ Bilder Download in Filesharing Börsen

Das Internet als Kommunikationsmöglichkeit und vor allem als Austauschplattform ist in heutiger Zeit nicht mehr wegzudenken. Gerade deshalb haben sich hier vielerlei rechtlich relevante Problemlagen ergeben, die in Zeiten zuvor bedeutungslos, zumindest randproblematisch waren.

Weit verbreitet ist das Herunterladen von Software, Bildern und vor allem Musik in Form von Dateien. Der unbestrittene Schaden der Industrien, die hinter der kommerziellen Produktion dieser Produkte stehen, ist hoch. Aus diesem Grund wird die Rechtsprechung und die Justiz auf diesem Gebiet sehr häufig in Anspruch genommen.

Zu unterscheiden ist hierbei zum einen die zivilrechtliche, zum anderen die strafrechtliche Bedeutung von Downloads in Filesharingbörsen.

Zivilrechtlich sind hierbei Verstöße gegen urheberrechtliche Normen von zentraler Bedeutung. Im Wesentlichen werden Ansprüche auf § 97 UrhG gestützt. Gerichtet sind diese Ansprüche einerseits auf Unterlassung, andererseits auf Schadenersatz des Verletzten. Die Zweckgerichtetheit des Unterlassungsanspruchs liegt darin, möglicherweise weitere Urheberrechtsverstöße für die Zukunft weitestgehend zu unterbinden. Zu beachten ist aber, dass dieser Anspruch verschuldensunabhängig ist. Es kommt also nicht auf das Vorliegen eines Verschuldens auf Seiten des Verletzenden an.

Der Schadenersatzanspruch bezweckt die Kompensation des in der Verletzung liegenden Schaden auf Seiten des Verletzten. Dieser ist, im Gegensatz zum Unterlassungsanspruch, verschuldensabhängig. Zur Regulierung gibt es folgende Möglichkeiten: Der entgangene Gewinn gem. § 252 BGB, die Gewinnherausgabe sowie eine Lizenzzahlung. Die Wahl, welche Möglichkeit genutzt wird, liegt beim Verletzten.

Strafrechtlich muss bisweilen zwischen Upload und Download einer Musik- oder Bilddatei unterschieden werden. Zwar werden viele Verfahren gem. § 153a StPO eingestellt. Allerdings muss ebenfalls hingewiesen werden, dass der Strafrahmen bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe beträgt, vgl. § 106 i.V.m. 16 I UrhG.

Dennoch gibt es Fälle, in denen die Vervielfältigung zulässig ist, vgl. § 53 UrhG. Unter anderem ist dies unter Umständen der alleinige Privatgebrauch der Musik- bzw. Bilddatei. Allerdings ist hier durch die einzelfallbezogene Unterschiedlichkeit bedingt Vorsicht geboten. Letzten Endes kann hier ein Anwalt für Filesharing Abmahnungen weiterhelfen.